Patentierbarkeitsbewertung


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Abgeschickt von Volker J. am 16 Mai, 2013 um 02:54:04

Wenn man eine technische Idee hat. Und wenn man den angrenzenden Stand der Technik recherchiert hat, kann folgendes passieren. Die Aufgabenstellung der Erfindung ist neu, und die Lösung ist neu. Aber wenn die wichtigsten für die Erfindung notwendigen Merkmale auf andere Veröffentlichungen in anderen Aufgabenstellungen verstreut bereit existieren, und das auch noch im gleichen Produktbereich, dann stellt sich die Frage ob das noch patentierbar ist.
Angenommen Aufgabe und Lösung in der Patentbeschreibung ist neu, aber den Inhalt der Patentansprüche findet man über ältere Patentschriften verteilt auf mehrere Schriften wieder. Ist das damit patentechtlich nicht mehr patentierbar?
Woran kann man sich orientieren ob das geht oder nicht? Oder hängt das vom subjektiven Empfinden des Patentprüfers ab?
Ich versuche jetzt spontan nur zur Veranschaulichung ein Beispiel zu erfinden.
Angenommen ich Stelle die Erfindungsaufgabe eine Vorrichtung zu erfinden, die verhindert das Wespen in ein offenes Limonadenglas landen. Dazu verwende ich eine miniaturisierte Selbstschußanlage und harte Wasserstrahlen. Die Wasserstrahlen und die Düsen dazu gibt es bereits für Wasserpistolen. Die Steuerungstechnik ist dem Modellbau entnommen und der Auslösemechanismuss ist eine Art Lichtschranke.
So das in dem Patentanspruch etwas Neues verwendet wird das eigentlich aus alt bekanntem stammt. Aber es wird eine neue Aufgabe ganz neu gelöst.
Ist das patentierbar? Oder patentrechtlich nicht möglich, da im Grunde nix Neues?

Bin gespannt wie des Rätsels Lösung aussieht.




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